Autor: kleiner Helfer
Datum: 08.09.06 23:46
Beitritt am 1. Januar sicher
Die beiden EU-Kandidaten Bulgarien und Rumänien werden der Europäischen Union nach den Worten von EU-Industriekommissar Günter Verheugen zum 1. Januar 2007 auf jeden Fall beitreten. In der Europäischen Kommission sei "die Meinungsbildung abgeschlossen", sagte Verheugen in Düsseldorf.
"Das ist in trockenen Tüchern", betonte Verheugen. "Bulgarien und Rumänien werden am 1. Januar beitreten." Verheugen bescheinigte beiden Ländern, gewaltige Fortschritte auf dem Weg in die EU gemacht zu haben. Er sehe auch eine Mehrheit im EU-Parlament für eine EU-Mitgliedschaft der beiden Balkan-Staaten.
Die Kommission will am 26. September einen Bericht zur Beitrittsreife beider Länder vorlegen, denen immer wieder Defizite beim Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen vorgeworfen wurden. Verheugen sagte dazu, auch in EU-Ländern gebe es Probleme beim Thema Korruption. Die Kommission hatte bislang offen gelassen, ob sie von der Möglichkeit einer Verschiebung des Beitritts Gebrauch macht.
Auch in einem Beitritt Kroatiens sehe er kein Problem, sagte Verheugen, der in der vorigen Kommission für die Erweiterung der EU zuständig war. Er halte es für "sinnvoll, das im Jahr 2009 zu organisieren".
Mit Blick auf die Türkei beklagte Verheugen einen "Mangel an politischer Führung" unter den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten. Es sei "verlogen", der Türkei den Weg nach Europa nicht zu ermöglichen. Er warnte, dass sich die Türkei auch von Europa abwenden und anderen Ländern, wie etwa dem Iran, zuwenden könnte. "Europa wird seiner Verantwortung nicht voll gerecht", beklagte der Kommissar.
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